Leitfaden zum Thema Amtsmissbrauch / Untreue Pflichtwidriges Handeln im Dienst kann neben dienstrechtlichen (Ermahnung, Kündigung, Entlassung) auch schwerwiegende strafrechtliche Folgen mit sich ziehen. Wann liegt Amtsmissbrauch vor? Wenn, ein/e Beamter/Beamtin vorsätzlich jemanden an seinen Rechten schädigt indem er/sie seine/ihre Befugnis in Vollziehung der Gesetze missbraucht. Achtung: Der strafrechtliche Begriff des/der BeamtIn (vgl § 74 […]
Dienstrecht
Amtsmissbrauch/Untreue
Allgemeine dienstrechtliche Vorschriften
VbO 2009, für MA mit Eintritt ab 3.7.2009 https://imag.linz.at/at.linz.imag/export/sites/imag/lebendige_verwaltung/Dienstliches/Anweisungen/Leitlinien/Dienstrecht/_dokumente/vbo_2009.doc VbO alt, für MA mit Eintritt vor 3.7.2009 https://imag.linz.at/at.linz.imag/export/sites/imag/lebendige_verwaltung/Dienstliches/Anweisungen/Leitlinien/Dienstrecht/_dokumente/VBO-2005idF2012.doc Oö. StGBG http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrOO&Gesetzesnummer=20000189 GEOM (Geschäftseinteilung und -ordnung für den Magistrat) https://www.linz.at/images/GEOM.pdf OÖ. Gemeinde-Dienstrechts und Gehaltsgesetz 2002 (5. Hauptstück) https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LROO&Gesetzesnummer=20000190 Oö. Gemeinde-Personalvertretungsgesetz, Fassung vom 06.12.2023 https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrOO&Gesetzesnummer=10000322
Mehr vom Beitrag Allgemeine dienstrechtliche Vorschriften lesen
Fahrtkosten
Alles rund um das Thema Fahrtkostenzuschuss.
Sonderurlaub mit Bezügen
Bedienstete haben grundsätzlich einen Anspruch auf bezahlten Sonderurlaub bis zum angeführten Höchstausmaß pro Kalenderjahr bei Wohnungswechsel (1 Tag) Verehelichung bzw. Verpartnerung des Dienstnehmers/der Dienstnehmerin (3 Tage) Verehelichung bzw. Verpartnerung eines Kindes, Elternteiles, von Geschwistern, des Kindes des Lebensgefährten/ der Lebensgefährtin bzw. des Lebenspartners/ der Lebenspartnerin (1 Tag) Geburt eines Kindes der Ehefrau, Lebensgefährtin oder Lebenspartnerin (2 […]
Altersteilzeit
So funktioniert die Altersteilzeit Die Regelung der Altersteilzeit dient dazu, älteren Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen die Möglichkeit zu geben ihre Arbeitszeit zu reduzieren, ohne dabei auf Pensionsbezüge, Arbeitslosenansprüche und Ansprüche von der Krankenkasse verzichten zu müssen. Vertragsbedienstete können ihre Arbeitszeit um 40 – 60 % verringern und erhalten mit einem Zuschuss des Arbeitsmarktservice (AMS) zwischen 70 […]
Haftung des Dienstgebers
Schaden am eigenen PKW bei Dienstfahrt Entsteht am Fahrzeug des/der Dienstnehmers/in während einer Dienstfahrt ein Schaden, muss der Dienstgeber den Schaden unter bestimmten Voraussetzungen ersetzen. Die Höhe des Ersatzanspruches richtet sich nach folgenden Kriterien Wurde der Schadensfall durch eine entschuldbare Fehlleistung des Mitarbeiters/der Mitarbeiterin verursacht oder ist ihm/ihr nur eine leichte Fahrlässigkeit anzulasten, wird der […]
Pflegefreistellung
Der/Die Mitarbeiter/in hat Anspruch auf Pflegefreistellung, wenn er/sie aus einem der folgenden Gründe an der Dienstleistung verhindert ist wegen der notwendige Pflege eines im gemeinsamen Haushalt lebenden erkrankten oder verunglückten nahen Angehörigen oder wegen der notwendige Betreuung eines eigenen Kindes, Wahl- oder Pflegekindes, wenn die Person, die das Kind ständig betreut hat, wegen Tod, Aufenthalt […]
Bildungskarenz
Arbeitspause für Weiterbildung Die Bildungskarenz eröffnet Vertragsbediensteten die Möglichkeit, sich für zwei bis zwölf Monate von der Arbeit freistellen zu lassen, um an Bildungsmaßnahmen teilzunehmen – ohne dafür das Dienstverhältnis auflösen zu müssen. Dauer der Bildungskarenz Die Dauer der Bildungskarenz muss mindestens zwei und darf maximal zwölf Monate betragen. Während dieser Zeit erhält der/die Arbeitnehmer/-in […]
Erholungsurlaub
Urlaubsanspruch Der Bedienstete hat in jedem Kalenderjahr Anspruch auf einen bezahlten Erholungsurlaub. Die kalendermäßige Festlegung des Erholungsurlaubs erfolgt unter Berücksichtigung der dienstlichen Interessen, wobei auf die persönlichen Verhältnisse des Bediensteten angemessen Rücksicht zu nehmen ist. Soweit nicht zwingende dienstliche Gründe entgegenstehen, hat der Bedienstete Anspruch, die Hälfte des Erholungsurlaubs ungeteilt zu verbrauchen. Wann diese Hälfte verbraucht […]
Abfertigung Neu
Für alle Bediensteten, die ab dem 1. 9. 2003 in den Dienst der Stadt Linz aufgenommen wurden, gilt die „Abfertigung Neu“: Die Abfertigung Neu berechnet sich nach den Beitragsleistungen des Dienstgebers an die so genannte Mitarbeitervorsorgekasse (monatlich 1,53 % des Gehalts). Solche Beiträge werden ab dem 2. Monat des Dienstverhältnisses abgeführt. Im Gegensatz zur „Abfertigung alt“ erhalten […]
